Erscheinungsdatum: November 2010

 

Inhaltsverzeichnis

 

Rechtsprechung

  • Seite 186-187 Kompakt
  • Seite 188-190 Räucherlachs aufgetaut: Ein aufgetauchter Fisch muss Hinweis auf seinen Zustand enthalten.
    • Von RA Dietrich Gorny (Gorny Rechtsanwälte, Frankfurt a. M.)
  • Seite 190-192 Gemischte Gefühle: Das Verbraucherinformationsgesetz im Spiegel neuer Urteile. 
    • Von RA Rochus Wallau (Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde BLL, Berlin)
  • Seite 193-195 Neue Verschlüsse, als schmeckender Wein: Bundesgerichtshof fällt Entscheidung zur Zusicherung von Weinverschlüssen.
    • Von RA Dr. Hans Eichele (Rohwedder Partner, Mainz)
  • Seite 196-199 Das Aus für Ginkgo und Inländer: Ein interessanter Versuch Deutschlands, sich an Europa vorbei zu mogeln. 
    • Von RAin Lilian Sträter (Kanzlei Dr. Schmidt-Felzmann & Kozianka, Hamburg)
  • Seite 200-202 Salz ist nicht gleich Salz: OLG Hamm entscheidet, wie weit Hersteller mit ihren Werbeaussagen gehen dürfen.
    • Von RA Thomas Salomon (Hogan Lovells, Hamburg)
  • Seite 202-204 Zusatzstoff oder Verarbeitungsstoff? Der Beschluss des Niedersächsischen OVG vom 5. August verdeutlicht erneut die Schwierigkeiten der Abgrenzung.
    • Von Imke Memmler (Zenk Rechtsanwälte, Hamburg)
  • Seite 205-207 Haftung von Öko-Kontrollstellen: Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgericht - kein Handlungsbedarf seitens des Gesetzgebers.
  • Von RA Dr. Georg Buchholz (Kanzlei Gaßner, Groth, Siederer, & Coll., Berlin)
  • Seite 208-209 Die Vision, der Sinn, der Nutzen... Längere Wortfolgen entbehren in der Regel jeglicher Unterscheidungskraft - "Die Vision" (BHG, Beschluss vom 1. Juli 2010 - I ZB 35/09).
    • Von RA Tim Günther und RA Dr. Volker Römermann (Römermann Rechtsanwälte Aktiengesellschaft, Hamburg, Hannover)

 

Titel: Geflügelbaron vor Gericht

  • Seite 210-215 Strittige Mischung: Am Landgericht Paderborn wird über den Bruch der EU-Öko-Verordnung verhandelt.

 

Rechtspolitik

  • Seite 216-219 Sicherheit geht vor! Pflichten von Lebensmittelunternehmen bei Verstößen gegen die grundlegenden Anforderungen an die Lebensmittelsicherheit.
    • RA Marc L. Holtdorf und RA Dr. Gunnar Sachs (Clifford Chance, Düsseldorf)
  • Seite 220-222 Verbindung Arbeits-& Lebensmittelrecht: Den Arbeitsverträgen obliegt, sämtliche Lebenssachverhalte aus der Lebensmittelbranche hinreichend zu erfassen.
    • RAin Annabel Lehnen (Osborne Clarke, Köln)
  • Seite 223-225 Damoklesschwert Nulltoleranz: Noch immer gilt für nicht zugelassene GVO eine Nulltoleranz in der EU. Die schäden der Lebensmittelwirtschaft sind enorm - und nicht versicherbar.
    • Von RA Alexander Meyer-Kretschmer (Verband Deutscher Mühlen e.V.)
  • Seite 226-227: EuGH fällt Grundsatzurteil: Neue Entwicklung im europäischen Life Science Recht zur Funktionsgebundenheit von DNA-basierten Biotechnologiepatenten.
    • Von RAin Dr. Claudia Seitz (Seitz & Riemer, Lörrach)
  • Seite 228-231 Von Leitsätzen und Klebefleisch: Die deutsche Lebensmittelbuch-Kommission will bei der Überarbeitung oder Nuifassung von Leitsätzen im Lebensmittelbuch verstärkt auf klare und verständliche Aussagen achten.
    • Von RA Peter Hahn (Hauptgeschäftsführer des Deutschen Brauer-Bundes, Berlin)
  • Seite 232-234 Der IFS Verpackungsleitfaden: Ziel ist die Sicherheit von Produktverpackungen in den nach IFS Food zertifizierten Betrieben zu erhöhen.
    • Von Florian-Fritz Preuß (Quandt Qualitätssicherung, Fulda)
  • Seite 234-235 Kennzeichnung auf dem Prüfstand: Gentechnikkennzeichnung garantiert keine Wahlfreiheit des Verbrauchers.
    • Von Prof. Dr. Stefan Leible (Universität Bayreuth)
  • Seite 236-237 Zwischen Technik und Ethik: Forschungsstelle aus Bayreuth veranstaltete Lebensmittelrechtskongress, der guten Anklang fand.
    • Von Stephan Schäfer (Universität Bayreuth)

Branche

  • Seite 238 Menschlich: Dr. Detmar Lehmann, Vorsitzender des Bundesverbandes der Lebensmittelchemiker/-innen im öffentlichen Dienst e.V. (BLC)